Verlegerverband BDZV mit Klage gegen Radio Bremen erfolgreich

Bücher, Fernseher und lautsprecher zu einer Wand aufgestapelt
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In der digitalen Welt stehen alle Inhalte im Wettbewerb mit allen Inhalten. Produzenten und Sender sind nur noch Etiketten für Verlässlichkeit. Was aber ist dann noch Radio? Spotify? Was ist Fernsehen? YouTube? Und was ist Presse beziehungsweise presseähnlich? Eine Zeitung? Ein Internetauftritt? Mit Texten, Videos und Fotogalerien? Wenn künftig das digitale Angebot der Öffentlich-Rechtlichen abgespeckt wird, dann dürfen sich die Gebührenzahler jedenfalls nicht bei den Sendern beschweren.

Presseähnlich

Geklagt haben die vier Zeitungen Weser-Kurier, Nordsee-Zeitung, Osterholzer und Delmenhorster Kreisblatt – gegen das digitale Angebot von Radio Bremen. Die vier Klägerinnen monieren das Angebot von „presseähnlichen, nicht sendungsbezogenen“ Teilen, entdeckt am 16. Januar 2017 bei radiobremen.de.

Das Landgericht Bremen scheint der Einschätzung zu folgen, dass „ein Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag gegeben sei“. Deshalb hat Radio Bremen offenbar die Notbremse gezogen und eine Unterlassungserklärung abgegeben. Der Sender zahlt außerdem die Kosten des Verfahrens.

Verlegerklage gegen Portal radiobremen.de: Niederlage für Radio Bremen (BDZV, 29.11.2017)